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Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Michael Mennicken

Geschäftsführer und Inhaber

Hans-Holbein-Strasse 3

40699 Erkrath

Kontakt:

Tel.: 0211.93071298
Mobil: 0172.2198124
E-Mail: fm.online.factory@gmail.com

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:

147/5230/2097

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Michael Mennicken

Hans-Holbein-Strasse 3

40699 Erkrath

Quelle: Impressum von e-recht24.de speziell für Freiberufler erzeugt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der FM Online Factory

– nicht geeignet zur Verwendung gegenüber Verbrauchern

1. Allgemeines

Alle Leistungen, die von der FM Online Factory – im Folgenden FOF genannt – für ihre Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der FOF und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss

a) Zum Vertragsschluss mit der FOF sind alle Radiosender in Deutschland berechtigt. Gegenstand dieses Vertrages ist die nicht exklusive zur Verfügung Stellung von aktuellen Rundfunkbeiträgen über das Geschehen im Internet durch die FOF.

b) Die FOF stellt für die Kunden regelmäßig aktuelle Beiträge über das Geschehen im Internet auf der Homepage der FOF – http://www.fm-online-factory.de – zum Download bereit. Die Kunden bekommen ein individuelles Kennwort zugewiesen, mit dem sie den Download durchführen können.

c) Die von der FOF im Internet eingestellten Radiobeiträge sind ein unverbindliches Angebot für die Kunden – in der Regel deutsche Radiosender. Die FOF bestätigt, sämtliche Rechte insbesondere Nutzungs- und Verwendungsrechte an den Inhalten der Rundfunkbeiträge zu besitzen und keine Inhalte zu verwenden, für deren Nutzung die Kunden Beiträge an Dritte zu bezahlen hätten.

d) Die Kunden entscheiden eigenständig über Sendetage und Sendezeiten des/der runtergeladenen Beitrags/Beiträge.

3. Lieferzeiten

a) Die FOF stellt die bestellten Beiträge sendefertig auf der Firmenhomepage zur Verfügung. Alle Beiträge können von den Kunden unmittelbar nach Freischaltung durch die Mitarbeiter der FOF auf der Homepage runter geladen werden.

b) Sollte ein Beitrag auf Grund z.B. technischer Probleme nicht verfügbar sein, ist der Kunde verpflichtet, FOF unverzüglich per Mail an fm-online-factory@gmail.com oder telefonisch über 0172.2198124 zu informieren.

c) Bei Downloadproblemen, wie z.B. durch Stromausfall, Serverproblemen, höherer Gewalt und behördlicher Verfügungen sowie sonstiger von der FOF nicht zu vertretenden Ereignisse, können keine Schadensersatzansprüche gegenüber der FOF geltend gemacht werden.

4. Downloadkosten

Die Endpreise beinhalten die Kosten für Technik und Bereitstellung

5. Preise und Zahlung

a) Leistungen und Entgelte entnehmen Sie dem aktuellen Preis-/Leistungsverzeichnis.
Preis- Leistungsverzeichnis 010114-1
Die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

b) Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Rechnungen werden kostenfrei online oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Der Versand einer Einzelrechnung in Papierform wird mit einer Gebühr von 5 Euro berechnet. Zahlungsfristen beginnen mit dem Tag der Zustellung.

c) Gerät der Kunde mit der Zahlung einer fälligen Rechnung in Verzug, so ist die FOF berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe sowie Mahn- und Bearbeitungsgebühren wie folgt geltend zu machen.

-1. Erinnerung 14 Tage nach Fälligkeit: kostenfrei
-2. Erinnerung 21 Tage nach Fälligkeit: 10,-
-3. Erinnerung 28 Tage nach Fälligkeit: 20,-
(zzgl. Verzugszinsen rückwirkend ab 1. Tag der Fälligkeit/5% über gerichtl. Basiszins)

-mit Gerichtsanhängigkeit 30,- + Gerichtsgebühren + Verzugszinsen

6. Gewährleistung

a) Die FOF stellt die Zuverlässigkeit der von ihr erbrachten Leistung stets ordnungsgemäß und im Rahmen der üblichen Sorgfaltspflichten sicher. Die FOF übernimmt jedoch keine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Rahmen der geschlossenen Verträge gelieferten und übermittelten Beiträge. Die Kunden erkennen an, dass die von der FOF im Rahmen der Beiträge zur Verfügung gestellten Daten teilweise von Dritten erstellt werden und diese Dritte keine Erfüllungsgehilfen sind.

b) Die Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig, etwaige Fragen und Störungen der Kommunikationswege der jeweils anderen Vertragspartei unverzüglich nach deren Bekannt werden anzuzeigen und Alternativübertragungen (z.B. per E-Mail) zu gewährleisten.

7. Haftung

a) Die FOF haftet für die von ihr zu vertretenden Schäden bei der anderen Vertragspartei nur dann, soweit diese von ihr bzw. von den jeweiligen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind.

b) Unvorhersehbare Ereignisse, die von der FOF nicht zu vertreten sind und die Einschränkung oder Einstellung der Leistungen der FOF erforderlich machen, entbinden die FOF für die Dauer der Ereignisse zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist von ihrer Leistungspflicht.

c) Insbesondere übernimmt die FOF keine Haftungen für Störungen innerhalb der technischen Übertragungswege seitens der Kunden, die eine Nutzung der vertragsgegenständlichen Nachrichten unmöglich machen oder eine vertragsgemäßen Nutzung verhindern.

d) Diese Haftungsbeschränkung gilt für alle Schadensersatzansprüche unabhängig von deren Rechtsgrund und Entstehungszeitpunkt insbesondere auch für vor- und außervertragliche Ansprüche. Sie gilt nicht für gesetzlich zwingende Haftungsansprüche sowie für Schäden aufgrund des Fehlens ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften und Produkthaftung.

8. Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten der Kunde trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittet die FOF um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird die FOF derartige Inhalte umgehend entfernen.

9. Inhalte und Links auf unseren Seiten

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10. Gerichtsstand

a) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz der FOF.

b) Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus dem Vertragsverhältnis der Parteien ergeben können, ist deutsches Recht anzuwenden.

11. Gültigkeit der AGB

Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der FOF anerkannt.

Erkrath, 24.11.2013




Haftungsausschluss (Disclaimer)

Haftung für Inhalte

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Quellverweis: Disclaimer eRecht24, Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert




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Quellenangaben: Facebook Disclaimer, Datenschutzerklärung Twitter